Dmitri Pfaffengut
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2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen
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3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum
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3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer
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Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf »Pfaffengut Home Design« eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:
5. Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)
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6. Registrierung und Passwort
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7. Hinweis gemäß Teledienstgesetz
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Kontakt
Fragen rund um Pfaffengut Home Design bitte an die Info E-Mail-adresse richten.
Rechtswirksamkeit
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf Pfaffengut Home Design.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Erklärung zum Datenschutz für Pfaffengut Home Design
Vorwort
Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes BDSG verwendet. Die Betreiber dieser Website verpflichten sich zur Verschwiegenheit. Diese Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Weitere wichtige Informationen finden sich auch in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Personenbezogene Daten
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Man kann unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung der Identität nutzen. Wenn man sich für eine Registrierung entscheidet, sich also als Mitglied (registrierter Benutzer) anmeldet, kann man im individuellen Benutzerprofil persönlichen Informationen hinterlegen. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden. Da versucht wird, für eine Nutzung des Angebots so wenig wie möglich personenbezogene Daten zu erheben, reicht für eine Registrierung die Angabe eines Namens – unter dem man als Mitglied geführt wird und der nicht mit dem realen Namen übereinstimmen muss – und die Angabe der E-Mail-Adresse, an die das Kennwort geschickt wird, aus. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden.
Weitergabe personenbezogener Daten
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Einsatz von Cookies
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Kinder
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Beiträge
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Fragen und Kommentare
Bei Fragen und für Anregungen und Kommentare zum Thema Datenschutz bitte per Mail an den Webmaster von Pfaffengut Home Design wenden.
Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Webmaster.
Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
Haftungsausschluss (Disclaimer) für Pfaffengut Home Design
1. Inhalt des Onlineangebotes
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Käufer Ist an die Bestellung der umseitig aufgeführten Vertragsgegenstände auf die Dauer von drei Wochen gebunden. Dies gilt nicht wenn der Vertragsgegenstand von der Verkäuferin am Ort der Bestellung bevorratet wird und ein schutzwürdiges Interesse an der Prüfung der Bestellung, Insbesondere wegen geringer wirtschaftlicher Bedeutung des Vertrages nicht besteht. Der endgültige Vertrag kommt mit Ablauf dieser Frist oder durch eine vorherige Erklärung der Verkäuferin, dass sie die Bestellung annimmt, zustande. Als Annahmeerklärung gilt auch die Bewirkung der Leistung durch die Verkäuferin oder ein hierauf gerichtetes Angebot. Ein Recht zum Widerruf oder zum Rücktritt vom Vertrag besteht nur kraft zwingender gesetzlicher Vorschrift.
Die Verkäuferin ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsabschluss der Hersteller der Ware durch Fälle höherer Gewalt gehindert ist die bestellte Ware zu produzieren oder zu liefern. Das Gleiche gilt, wenn nach Herstellung und Auslieferung der bestellten Ware an die Verkäuferin, diese durch Fälle höherer Gewalt gehlodert wird, die Ware an den Käufer auszuliefern. In diesen Fällen wird sie den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit Informieren und unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.
Bei den umseitig aufgeführten Vertragsgegenständen handelt es sich um serienmäßig hergestellte Ware, die nach Muster verkauft wird, es sei denn, dass eine anderweitige Vereinbarung ( beispielswiese bezüglich der Lieferung von Ausstellungsstücken) getroffen wurde. Kleine Abweichungen in Farbe, Ausführung sowie Holz-·, Stoff-· und Lederstruktur bleiben vorbehalten, soweit sich hieraus nur unwesentliche, den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur geringfügig mindernde Abweichungen ergeben und diese unter Berücksichtigung der Interessen der Verkäuferin für den Käufer zumutbar sind. Bel Kastenmöbeln bezieht sich die Angabe von Holzarten auf die sichtbaren Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holzarten und Materialien, Insbesondere bei Massivteilen, ist gestattet.
Soweit Lieferung vereinbart Ist, erfolgt diese zu den in der Bestellung aufgeführten Konditionen. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Käufer Ist verpflichtet die jeweiligen Telllieferungen einzeln abzunehmen und auf Grund von Einzelberechnungen zu bezahlen, es sei denn, die Annahme solcher Teilleistungen Ist für ihn nicht zumutbar. Ist Lieferung frei Haus vereinbart, hat der Käufer den Weg zum Aufstellungsplatt derart zu
schaffen, dass ein Transport der gekauften Waren zum Aufstellungsplatz mit zumutbaren Mitteln möglich ist, hierzu gehört ggf. für Parkraum zu sorgen bzw. diesen sicher zu stellen. Der Käufer hat uns über die örtlichen Gegebenheiten, aus denen sich Anlieferungsschwierigkeiten (z. B, Enge Treppenhäuser / Türen) ergeben können, im Rahmen der Kaufvertragsverhandlungen zu informieren.
Fenstertransporte werden von uns nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung geschuldet und sind gesondert zu vergüten. Nimmt der Käufer die ihm vertragsgerecht angebotene Leistung nicht an, oder muss die Lieferung aus von ihm zu vertretenden Gründen wiederholt werden, ist die Verkäuferin berechtigt, ihren Aufwand für erneute Lieferungen kostendeckend zu berechnen. Vereinbarte Termine oder Ziele rar die Lieferung bzw. Abholung können von der Verkäuferin nur eingehalten werden, wenn der Käufer eine vereinbarte Anzahlung rechtzeitig leistet oder ein vereinbartes und von der Verkäuferin angebotenes Aufmaß rechtzeitig ermöglicht. Ist für die Lieferung ein endgültiger Liefertermin noch nicht vereinbart worden und hängt die Auslieferung davon ab, dass der Käufer die Ware bei
der Verkäuferin zur Belieferung abruft, kann die Verkäuferin Ihre Leistung Innerhalb einer Frist von 6 Wochen ab Zugang des Abrufs erbringen. Handelt es sich um Ware, die nicht serienmäßig hergestellt wird und als solche in der Bestellung bezeichnet worden ist, verlängert sich die Frist zur Leistungserbringung auf 8 Wochen. Die Verkäuferin ist im Übrigen berechtigt, die Aufbewahrung gekaufter Gegenstände aus Abrufaufträgen von einer mit dem Käufer im Einzelfall zu vereinbarenden Vergütung abhängig zu machen.
Eine Im Kaufvertrag übernommene Montageverpflichtung beinhaltet lediglich eine Montage an Wänden und/oder Decken, die für die Montage der aufzuhängenden Einrichtungsgegenstände objektiv geeignet sind. Der Käufer Ist verpflichtet, uns Ober eine offensichtliche Nichteignung der Wände und / oder Decken im Rahmen der Kaufvertragsverhandlungen zu informieren. Anderenfalls sind wir berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis die Voraussetzungen für eine Montage bauseitig geschaffen worden sind. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte
Lieferung, Aufstellung und Montage der gelieferten Waren hinausgehen.
Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der Käufer uns eine angemessene Nachlieferfrist einzuräumen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung. Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie andere Fälle höherer Gewalt bei uns bzw. in Betrieben der Vorlieferanten und Hersteller führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfristen. Sind Anzahlungen vereinbart und werden diese vom Käufer verspätet erbracht, verlängert sich grundsätzlich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.
Ein Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB) an dem Kaufpreis steht dem Käufer Insoweit nicht zu, als dieses Recht wegen Sachmängeln an Vertragsgegenständen aus einem anderen, noch nicht voltständig durchgeführten Vertrag geltend gemacht werden soll. Dies gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag unmittelbar zur Änderung oder Ergänzung des anderen Vertrages gilt und als solcher kenntlich gemacht worden Ist.
Kann die Verkäuferin Yvon dem Käuferkraft gesetzlicher Vorschrift Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so ist sie berechtigt ihren Ersatzanspruch der Höhe nach mit 30% des Kaufpreises zu berechnen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in einer wesentlich niedrigen Höhe als der Pauschale entstanden ist.
Sachmängel an den Vertragsgegenständen, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern, geben dem Käufer nur ein Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Ist Gegenstand des Vertrages die Herstellung eines Werkes, so ist die Verkäuferin berechtigt, nach Ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit kommt nicht in Betracht. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaft bleiben hiervon unberührt. Eine Ersatzvornahme durch
den Käufer ist ausgeschlossen. Ist der Käufer ein Verbraucher gelten anstelle von Absatz 1 die gesetzlichen Regelungen. Soweit Vertragsgegenstand eine gebrauchte Sache hierunter fallen auch Ausstellungsstücke und Abverkaufswaren oder der Käufer ein Unternehmer ist, verjähren die Gewährleitungsansprüche des Käufers wegen eines Sachmangels nach einem Jahr.
Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung der im Vertrag vereinbarten Ware vor. Bei Teillieferungen erlischt das Vorbehaltseigentum der Verkäuferin an den Gegenständen, sobald der Käufer den hierfür in Rechnung gestellten Einzelbetrag vollständig bezahlt hat. Der Käufer ist nicht berechtigt, dem Eigentumsvorbehalt der Verkäuferin unterliegende Ware aus seinem Besitz zu geben bzw. hierüber zu verfügen. Pfändungen und Beschlagnahme der Vertragsgegenstände hat der Käufer unverzüglich der Verkäuferin mitzuteilen.
Ist der Käufer Kaufmann, so ist Kleve Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen den Vertragsparteien einschließlich für etwaige Wechsel und
Schecklagen. Dies gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeltpunkt der gerichtlichen Geltendmachung nicht bekannt ist.
Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere Möbellieferungen stellen in keinem Fall Bauleistungen Im Sinne der gültigen Steuergesetzgebung dar. Insoweit ist weder ein Steuerabzug nach § 48 ff EStG noch eine Übertragung der Leistungspflicht gem. § 13b UStG statthaft.
Schadenersatzansprüche gegen die Verkäuferin wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung zur Erreichung des Vertragszweckes unbedingt geboten Ist. Dies gilt auch, soweit der Schaden durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin verursacht wurde. Soweit die Verkäuferin wegen der nicht vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zum Schadenersatz verpflichtet ist, bleibt die Haftung auf den Umfang des bei Vertragsschluss typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Verkäuferin haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden, Produktionsausfälle und im Falle des Verschuldens bei Vertragsschluss, nicht für einen Schaden, der das positive Interesse übersteigt. Im Falle des Fehlens ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften gilt diese Haftungsbeschränkung nur, soweit die Haftung für diese Schäden nicht ausdrücklich von der Zusicherung erfasst ist. Die Haltung bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschritten bleibt unberührt.
Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so sollen die Bedingungen im Übrigen ihre Gültigkeit behalten. An die Stelle der unwirksamen Klauseln tritt sodann die gesetzliche Regelung. Soweit eine solche nicht existiert, sind die Parteien verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel beabsichtigten und wirtschaftlich verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Würde es für den Käufer jedoch eine unzumutbare Härte darstellen, wenn er bei der Anwendung dieser Regelung an den Vertrag festgehalten würde, ist er berechtigt, sich durch einseitige Erklärung der Verkäuferin gegenüber von dem Vertrag zu lösen.
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